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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett beschließt gemäß Anlagen 1 und 2 zur Tagesordnung für die 154. Kabinettssitzung der Bundesregierung am 3. Oktober 1956 23.

23

In Anlage 1 war die Anstellung eines Ministerialrats a.D. als Angestellter nach der ADO im BML vorgeschlagen (B 134 VS/12). Anlage 2 betraf die Ernennung Balkes zum Honorarprofessor an der Universität München. Mit Vorlage vom 27. Sept. 1956 hatte der BMP gebeten, die für die Übernahme dieses Amtes gem. § 5 Abs. 2 des Bundesministergesetzes vom 17. Juni 1953 (BGBl. I 407) erforderliche Ausnahmegenehmigung der Bundesregierung herbeizuführen (Vorlage in B 126/1628).

Der Bundesminister der Finanzen berichtet über die Schwierigkeiten bei der Besetzung der Stelle des Vizepräsidenten des Bundesausgleichsamtes 24. Nach Aussprache übernimmt es der Bundesminister der Finanzen, dem Kabinett einen neuen Vorschlag vorzulegen 25.

24

Vgl. 152. Sitzung am 19. Sept. 1956 TOP E.

25

Seebohm notierte dazu: „Schäffer: Vizepräsident Bundesausgleichsamt: Fauser oder Käss. Schröder: personelle Vorschläge: liegen Ressortminister vor. Fauser wird abgelehnt, Käss wird von Schäffer nicht vorgeschlagen; also neuer Vorschlag Schäffer erforderlich. Schäffer: Leiter wird jetzt nicht besetzt; behauptet, Kraft habe dafür zugesagt. Adenauer: Kraft lehnt aber ab. Schäffer tut überrascht." (Nachlaß Seebohm N 1178/9a.). - Unterlagen in B 136/7329. - Fortgang 163. Sitzung am 12. Dez. 1956 TOP 1.

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