2.68.3 (k1956k): 6. Entwurf eines Gesetzes über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst und die Eingliederung entlassener Soldaten in einen Zivilberuf, BMVtg

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Entwurf eines Gesetzes über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst und die Eingliederung entlassener Soldaten in einen Zivilberuf 5, BMVtg

5

Vorlage des BMVtg vom 22. Nov. 1956 in B 136/6858.

Staatssekretär Dr. Rust weist darauf hin, daß Bedenken der anderen Ressorts z.Zt. nicht vorlägen, daß aber eine Modifizierung des Gesetzentwurfs im Hinblick auf das Wehrpflichtdauergesetz 6 notwendig werden könnte. Das Kabinett stimmt dem Gesetzentwurf zu mit der Maßgabe, daß etwa notwendige Modifizierungen in einem späteren Stadium des Gesetzgebungsverfahrens angebracht werden sollten 7.

6

Vgl. 152. Sitzung am 19. Sept. 1956 TOP B.

7

BR-Drs. Nr. 459/56. - BT-Drs. Nr. 3117. - Gesetz vom 30. März 1957 (BGBl. I 293).

Extras (Fußzeile):