2.71.4 (k1956k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett erklärt sich mit den Personalvorschlägen gemäß Anlage 1 nebst Nachtrag und Anlage 2 zu Punkt 1 der heutigen Tagesordnung 10 einverstanden.

10

Ernannt werden sollten im BMJ ein Ministerialdirektor (Dr. Gerhard Erdsieck) und im BMA ein Ministerialdirigent. Außerdem sollte dem Bundespräsidenten die Ernennung des Präsidenten des Landesgewerbeamtes Baden-Württemberg, Dr. Adalbert Seifriz, zum Präsidenten des Landesarbeitsamtes Baden-Württemberg vorgeschlagen werden. Im Nachtrag waren im BMVtg ein Ministerialdirigent (Dr. Wilhelm Caspar) und zwei Ministerialräte und im BMF ein Senatspräsident beim Bundesfinanzhof (Dr. Fritz Hoffmann) vorgeschlagen.

In diesem Zusammenhang spricht der Bundeskanzler den Wunsch aus, in einer der nächsten Kabinettssitzungen eine Reihe bedeutsamer Stellenbesetzungen (z.B. Präsident 11 und Vizepräsident des Bundesrechnungshofes 12 und des Bundesausgleichsamtes 13, Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium) 14 im Zusammenhang zu erörtern.

11

Das Kabinett beschloß in der 172. Sitzung am 21. Febr. 1957 TOP 1, Dr. iur. Heinz Maria Oeftering zum Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu ernennen, nachdem Josef Mayer in den Ruhestand getreten war.

12

Zum Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofs ernannte das Kabinett in der 183. Sitzung am 21. Mai 1957 TOP 1 Alfred Rausch.

13

Dr. Friedrich Käss wurde in der 172. Sitzung am 21. Febr. 1957 TOP 1 zum Präsidenten des Bundesausgleichsamtes ernannt. - Vgl. 154. Sitzung am 3. Okt. 1956 TOP 1.

14

Zum Nachfolger des aus Altersgründen ausscheidenden Staatssekretärs Sauerborn (vgl. dazu 142. Sitzung am 4. Juli 1956 TOP 1) wurde Dr. Hans Busch ernannt (173. Sitzung am 1. März 1957 TOP 1).

Außerhalb der Tagesordnung

[Es folgen TOP D und E dieser Sitzung.]

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