2.72.8 (k1956k): H. Tagung des WEU-Rates

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[H.] Tagung des WEU-Rates

Staatssekretär Prof. Hallstein gibt einen ausführlichen Bericht über den Ablauf und die Ergebnisse der Tagung des WEU-Rates 17. Er betont, daß der Ablauf der Tagung darunter gelitten habe, daß gleichzeitig in Paris die Tagung des Atlantikrates stattgefunden habe 18.

17

Der Rat hatte am 10. Dez. 1956 in Paris über politische und militärische Fragen der Union konferiert (Unterlagen in AA B 2 Bd. 127). Siehe auch DDF 1956, Bd. III, S. 512-518. - Kommuniqué in Bulletin vom 18. Dez. 1956, S. 2254. - Siehe auch das Informationsgespräch Hallsteins am 18. Dez. 1956 (B 145 I/65).

18

Siehe den folgenden TOP dieser Sitzung.

Die Frage der Umrüstung 19 habe durch die jüngsten Ereignisse bereits eine Klärung erfahren. Der Fortbestand der konventionellen Waffen sei unproblematisch geworden. Es könne daher als allgemeine Meinung festgestellt werden, daß die konventionellen Waffen nicht minder wichtig seien als die Atomwaffen und daß eine Verringerung der Truppen mit aller Vorsicht behandelt werden müßte.

19

Vgl. 144. Sitzung am 20. Juli 1956 TOP A.

Hinsichtlich der Aktivierung der WEU habe keine Neigung bestanden, auf den Vorschlag des italienischen Außenministers einzugehen, ein WEU-Parlament zu errichten, das in den einzelnen Mitgliedsländern durch direkte Wahlen berufen werden solle. Man habe sich vielmehr darauf geeinigt, daß alle Regierungen innerhalb der nächsten drei Monate schriftliche Vorschläge zur Aktivierung der WEU vorlegen sollten.

Der Bundeskanzler hält diesen Bericht für zu optimistisch. Außenminister von Brentano habe ihm berichtet 20, daß die Tagung des WEU-Rates völlig im Schatten der Tagung des Atlantikrates gestanden habe. Europa werde aber ein längeres Leben haben als die NATO. Es sei erforderlich, den Zusammenschluß Europas nun vorwärts zu treiben. Es müsse etwas Wirksames zustande gebracht werden. Nur mit „Europa-Fetzen" könne man sich nicht zufrieden geben.

20

Laut Tageskalender hatte von Brentano dem Bundeskanzler am 15. Dez. 1956 berichtet (Nachlaß Adenauer StBKAH I 04.07).

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