Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
[A.] Termine der Kabinettsitzungen im Monat Juli 1975
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(11.23 Uhr)
Der Bundeskanzler bittet die Kabinettmitglieder, zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen ab Montag, dem 25. August 1975 in Bonn anwesend zu sein. Die bis dahin vorliegenden Beratungsunterlagen sollen in zweitägiger Kabinettsitzung am 27./28. August 1975 behandelt werden. Sie werden den Haushalt 1976 mit dementsprechendem Finanzplan, den Nachtragshaushalt 1975 und eventuelle konjunkturpolitische Maßnahmen enthalten. Zu der Kabinettsitzung am 27./28. August 1975 werden die Vorsitzenden und je ein weiterer Vertreter der Koalitionsfraktionen eingeladen. Die endgültige Beschlußfassung ist für die Kabinettsitzung am 10. September 1975 vorgesehen.
