2.3.5 (k1953k): 5. Konsumbrotsubventionen, BMF

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Konsumbrotsubventionen, BMF

Ein Beschluß wird nicht gefaßt. Die Angelegenheit soll zunächst zwischen den Bundesministern der Finanzen und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten besprochen werden 12.

12

Am 16. Dez. 1952 (266. Sitzung am 16. Dez. 1952 TOP F) hatte das Kabinett den BMF ermächtigt, bei den Verhandlungen mit dem BT-Haushaltsausschuß über den Entwurf eines Nachtragshaushaltes für das Rechnungsjahr 1952 auf einen ausgeglichenen Haushalt zu drängen und für die Deckung der Mehraufwendungen für das Grundbetragserhöhungsgesetz (vgl. 267. Sitzung am 19. Dez. 1952 TOP D und 284. Sitzung am 27. März 1953 TOP 11) den Wegfall der Konsumbrotsubventionen vorzuschlagen. - Nachdem der Haushaltsausschuß am 8. Jan. 1953 beschlossen hatte, die Stellungnahme des Ernährungsausschusses einzuholen, hatte der BMF um Genehmigung gebeten, im Sinne der ihm erteilten Ermächtigung weiter zu verhandeln (Vorlage vom 12. Jan. 1953 in B 136/7175). - Fortgang 271. Sitzung am 23. Jan. 1953 TOP B.

Extras (Fußzeile):