2.3.6 (k1953k): 6. Änderungen von Preisen für Steinkohle und Braunkohlenbriketts, BMWi

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

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6. Änderungen von Preisen für Steinkohle und Braunkohlenbriketts, BMWi

Diesen Punkt betrachtet das Kabinett im Hinblick auf den fernmündlich zustandegekommenen Kabinettsbeschluß vom 16.1.53 nachmittags als erledigt 13.

13

Zur Vorlage des BMWi vom 10. Jan. 1953 (B 102/34009 und B 136/2437) war wegen der Eilbedürftigkeit telefonisch das Einverständnis der Kabinettsmitglieder eingeholt worden (Vermerk über die Befragung am 16. Jan. 1953 in B 136/2437). - Mit der Verordnung sollten die Steinkohlepreise durchschnittlich um 5,- DM auf 60,- DM je Tonne erhöht werden. Als Begründung waren angegeben die erhöhten Selbstkosten des Kohlebergbaus, teilweise bedingt durch die Umlage für die Montan-Union und durch den am 10. Febr. 1953 in Kraft tretenden gemeinsamen Markt der Montan-Union, der eine Angleichung der deutschen Inlandspreise an die Exportpreise erforderte. - Mit Schreiben vom 15. Jan. 1953 hatte der BMWi Korrekturen, darunter auch die Streichung „und Braunkohlenbriketts" nachgetragen (B 102/34009 und B 136/2437). - BR-Drs. Nr. 27/53, Verordnung PR Nr. 2/53 vom 30. Jan. 1953 (BAnz. Nr. 21 vom 31. Jan. 1953).

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