2.33 (k1953k): Sondersitzung der Bundesregierung am 10. Juni 1953

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

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Sondersitzung der Bundesregierung
am Mittwoch, den 10. Juni 1953 1

1

Von dieser Sondersitzung der Bundesregierung ist in der amtlichen Serie der Kabinettsprotokolle eine Niederschrift nicht überliefert. Hier wird deshalb die Aufzeichnung des Bundesministers Seebohm aufgenommen (NL Seebohm/8 b, Bleistiftaufzeichnung, zwei Seiten). Eine weitere Aufzeichnung von dieser Kabinettssitzung in Lenz S. 643 f.

Teilnehmer 2: Adenauer, Blücher, Lehr, Dehler, Schäffer, Erhard, Niklas, Storch, Seebohm, Neumayer, Kaiser; Hallstein, Lenz; Globke, die Mitglieder des Bundestages von Brentano (zeitweise), Euler (zeitweise), Kiesinger 3, von Merkatz, Schäfer.

2

Abweichend von der Aufzeichnung Seebohms nennt Lenz die Anwesenheit Lehrs nicht, gibt aber zusätzlich die Anwesenheit des Chefs des Bundespräsidialamtes Klaiber an.

3

Kurt Georg Kiesinger (1904-1988). 1935-1940 Rechtsanwalt in Berlin, 1940-1945 stellv. Leiter der Rundfunkabteilung im Auswärtigen Amt; 1947 Rechtsanwalt in Tübingen, 1949-1958 und 1969-1980 MdB (CDU), 1958-1966 Ministerpräsident von Baden-Württemberg, 1966-1969 Bundeskanzler, 1967-1971 Vorsitzender der CDU.

Beginn: 12.00 Uhr 4

4

Die Aufzeichnung von Seebohm enthält keine Angaben über Beginn und Ende der Sitzung. Der Beginn 12.00 Uhr ist einer handschriftlichen Notiz Adenauers an Blücher entnommen („Ich habe gestern gehört, daß gegen Ihre Partei insbesondere Bez. Nordrhein-Westfalen eine Kampagne noch kommt wegen nationalsozialistischer Strömungen"), die von dritter Hand den Vermerk trägt: „Bundeskanzler Adenauer an Min. Blücher in Sonderkabinettssitzung v. 10.6.53 - 12.00 Uhr" (NL Blücher/272). Die Aufzeichnung von Lenz gibt den Beginn der Kabinettssitzung ebenfalls mit 12.00 Uhr an.

Kabinettsbesprechung mit Bundeskanzler am 10.6.1953. Nur Minister Blücher, Dehler, Neumayer, Storch, Niklas, Erhard, Schäffer, S[eeboh]m, Lehr, Kaiser, Hallstein; dazu Merkatz, Schäfer, Kiesinger, Globke, Lenz.

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