2.37.11 (k1953k): 11. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

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11. Personalien

Gegen die Ernennungsvorschläge in Anlage 1 und 2 zur Tagesordnung werden Einwendungen nicht erhoben 20.

20

Vorgeschlagen waren die Ernennung je eines Ministerialrates im Bundeskanzleramt und im BMJ, eines Botschaftsrates und eines Vortragenden Legationsrates, eines Ministerialdirektors (Victor von Schmiedeberg) sowie zweier Ministerialräte im BMF, je eines Ministerialdirigenten im BMWi und im BML sowie zweiter Ministerialräte im BML. Außerdem hatte der BMF die Zustimmung zur Ernennung von Dr. Wilhelm Hartz, der am 26. März 1953 vom Richterwahlausschuß gewählt worden war, zum Bundesfinanzrichter beantragt (Ernennungsvorschlag des BMF vom 17. Juni 1953 in B 134/3359).

Außerhalb der Tagesordnung:

[Es folgen TOP A bis N dieser Sitzung.]

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