2.44.18 (k1953k): 14. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

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14. Personalien

Einwendungen werden nicht erhoben 50.

50

Laut Anlagen war vorgeschlagen die Ernennung eines Regierungsrates im Bundeskanzleramt; dreier Generalkonsuln; eines Ministerialdirektors (Kurt Kämper), zweier Ministerialdirigenten, zweier Ministerialräte und einer Ministerialrätin im BMI; eines Ministerialdirektors (Dr. Josef Schafheutle) und eines Ministerialrates im BMJ; eines Ministerialdirigenten im BMWi; eines Ministerialrates im BML; von vier Ministerialräten im BMA; eines Ministerialrates im BMV; eines Ministerialdirektors (Dr. Joachim Fischer-Dieskau) im BMWo und die Hinausschiebung je einer Pensionierung im AA und im BMWo. Außerdem war Heinrich Oswald, den der Richterwahlausschuß am 28. Juli 1953 gewählt hatte, zum Bundesrichter beim Bundesverwaltungsgericht vorgeschlagen (dazu Vorlage des BMI vom 6. Aug. 1953 in B 134/3178).

Schließlich werden außerhalb der Tagesordnung

noch folgende Angelegenheiten erörtert.

[Es folgen TOP E und F dieser Sitzung.]

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