2.47.2 (k1953k): 2. Personalien

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

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2. Personalien

Gegen die Personalvorschläge in den Anlagen 1 und 2 zu dem Einladungsschreiben zur heutigen Kabinettssitzung werden keine Einwendungen erhoben 10.

10

Vorgeschlagen war die Ernennung eines Botschaftsrates, je eines Ministerialrates im BMI und im BMF, eines Ministerialdirektors (Dr. Hermann Reinhardt) im BMWi und eine Anstellung bei der Dienststelle Blank.

Nach Erörterung des Beförderungsvorschlages für den ORR Dr. Kurzwelly wird beschlossen, hierüber in der nächsten Kabinettssitzung zu entscheiden 11.

11

Vgl. 307. Sitzung am 1. Sept. 1953 TOP 3. - Das Kabinett stimmte am 11. Dez. 1953 der Ernennung zum Ministerialrat zu; siehe 12. Sitzung am 11. Dez. 1953 TOP 12 a.

Dem Ernennungsvorschlag für den Ministerialdirektor z. Wv. Dr. Michel, zum Ministerialdirektor im Bundeswirtschaftsministerium, stimmt das Kabinett im Grundsatz zu. Folgerungen sollen aus dieser Entschließung aber erst dann gezogen werden, wenn der Bundeskanzler Gelegenheit hat, den französischen Hohen Kommissar François-Poncet von dieser Maßnahme zu unterrichten 12.

12

Vgl. 307. Sitzung am 1. Sept. 1953 TOP 3. - Fortgang 309. Sitzung am 29. Sept. 1953 TOP 6.

Die nächste Kabinettssitzung soll am Dienstag, den 15.9.1953 stattfinden.

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