2.5.1 (k1953k): 1. Anleitung zur Ausfüllung der Vermögenserklärung für die Hauptveranlagung 1949, BMF

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Anleitung zur Ausfüllung der Vermögenserklärung für die Hauptveranlagung 1949, BMF

Der Bundeskanzler führt einige Punkte aus der Anleitung an, z.B. die geforderten Angaben über Tafelsilber, Schmuckgegenstände, Kunstgegenstände und den Erwerb ausländischer Personenkraftwagen. Er ist der Auffassung, daß insoweit die Anforderungen an die Steuerpflichtigen überspannt worden sind und teilweise überhaupt nicht erfüllt werden können 2.

2

Dieser Punkt wurde laut Einladung ohne Vorlage behandelt. - Die Anleitung basierte auf der Verwaltungsanordnung vom 20. Nov. 1952 (Beilage zu BAnz. Nr. 228 vom 25. Nov. 1952) über die Vermögenssteuerrichtlinien für die Vermögenssteuer-Hauptveranlagung 1949, die das Kabinett (Vorlage des BMF vom 20. Aug. 1952 in B 136/634) im Umlaufverfahren verabschiedet hatte.

Der Bundesfinanzminister gibt zur Begründung der erhöhten Anforderungen an, daß sie eine Folge des Lastenausgleichs seien. Nach dem Lastenausgleichsgesetz sei bereits Vermögen über 5000 DM zur Ausgleichsabgabe heranzuziehen.

Extras (Fußzeile):