2.55.17 (k1953k): D. Abschaffung der Interzonenpässe

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[D.] Abschaffung der Interzonenpässe

Staatssekretär Prof. Dr. Hallstein gibt einen Überblick über die Entwicklung dieser Frage und berichtet über die Verhandlungen mit dem amerikanischen Botschafter. Es zeige sich ein Weg, die nützlichen „Aufenthaltsgenehmigungen" beizubehalten, wenn die besatzungsrechtliche Grundlage erhalten bleibe.

Das Kabinett gibt die Ermächtigung, in diesem Sinne mit den Alliierten zu verhandeln 31.

31

Vgl. 6. Sitzung am 5. Nov. 1953 TOP C. - Ab 16. Nov. 1953 verlangten die West-Alliierten von Deutschen, die von Berlin oder der DDR über die Interzonengrenze in die von den Westmächten besetzten Zonen ausreisten, keine Interzonenpässe mehr. Desgleichen entfiel auch die von Behörden der Bundesrepublik bisher ausgestellte Aufenthaltserlaubnis (Rundschreiben des BMI vom 17. Nov. 1953 in B 106/18145).

Extras (Fußzeile):