2.58.13 (k1953k): 11. Europäische Verkehrsminister-Konferenz in Brüssel, BMV

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

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11. Europäische Verkehrsminister-Konferenz in Brüssel, BMV

Mit Rücksicht auf die heute vorgeschrittene Zeit verzichtet das Kabinett auf den vom Bundesminister für Verkehr angekündigten Vortrag 46. Der Bundesminister der Finanzen bittet um rechtzeitige Beteiligung seines Hauses, falls in Ausführungen von Beschlüssen der Konferenz Fragen von finanzieller Bedeutung aufkommen sollten. Das sagt Staatssekretär Dr. Bergemann zu.

46

Vgl. 303. Sitzung am 28. Juli 1953 TOP 2. - Die Verkehrsminister von 17 europäischen Staaten hatten auf der Konferenz vom 13. bis 17. Okt. 1953 in Brüssel ein Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister sowie eine Geschäftsordnung verabschiedet und eine Reihe von Entschließungen angenommen (Vorlage des BMV vom 29. Okt. 1953 in B 136/2777, dazu B 108/1093 f. und B 108/1669). - Vgl. Bulletin vom 5. Nov. 1953 S. 1761-1763 („Ergebnisse der Verkehrsminister-Konferenz in Brüssel"). - Zur Entstehung der Geschäftsordnung vgl. B 108/6153.

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