2.60.16 (k1953k): D. Fragestunden des Bundestages

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung Band 6. 1953Die Außenminister der drei Westmächte in WashingtonAus der Sowjetunion heimgekehrte KriegsgefangeneDer Bundesminister der Finanzen an den BundeskanzlerVereidigung der Mitglieder des zweiten Kabinetts Adenauer

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[D.] Fragestunden des Bundestages

Der Bundesminister für besondere Aufgaben Dr. Tillmanns berichtet, daß der Ältestenrat des Bundestages in seiner letzten Sitzung beschlossen habe, die Fragestunden des Bundestages nur auf solche Fragen zu beschränken, die nicht üblicherweise in der Form einer schriftlichen Anfrage gestellt werden. Der Ältestenrat sei auf der anderen Seite der Auffassung, auch die Bundesregierung solle ihren Antworten in der Fragestunde einen mehr politischen Akzent geben 54.

54

Angesprochen ist hier § 111 der Geschäftsordnung des Bundestages in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Jan. 1952 (BGBl. II 389). - Vgl. dazu auch die Ausführungen des Präsidenten des Bundestages vor dem Bundestag am 10. Dez. 1953 (Stenographische Berichte Bd. 18 S. 176 C).

Das Kabinett nimmt diese Ausführungen zur Kenntnis.

Extras (Fußzeile):