2.29.1 (k1956k): 1. Zweites Konjunkturprogramm der Bundesregierung sowie Diskonterhöhung, BMF und BMWi

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Zweites Konjunkturprogramm der Bundesregierung sowie Diskonterhöhung, BMF und BMWi

Der Bundeskanzler eröffnet die Sondersitzung mit längeren grundsätzlichen Ausführungen über die Zusammenarbeit zwischen den Ressortministern, dem Kabinett und dem Kabinettchef, erörtert die Teilnahme der Bundesminister Schäffer und Erhard an der Sitzung des Zentralbankrates 2, setzt sich kritisch mit der Kabinettvorlage vom 17.5.1956 zum zweiten Konjunkturprogramm 3 auseinander und streift kurz seine Rede vom 23.5.1956 vor dem Bundesverband der Deutschen Industrie 4.

2

Der Zentralbankrat hatte am 18. Mai den Diskontsatz von 4,5 auf 5,5% erhöht. Erhard und Schäffer hatten sich „im Prinzip in Übereinstimmung mit den [...] Maßnahmen erklärt" und mitgeteilt, „daß sie auch ihrerseits in einer Kabinettvorlage ein Programm ausgearbeitet hätten, um zu einer Stabilisierung der Preise wirksam beizutragen" (Protokoll in B 136/340).

3

Vgl. 126. Sitzung am 14. März 1956 TOP 1. - Gemeinsame Vorlage des BMF und des BMWi in B 102/12595, B 126/51513 und B 136/653. - Die Minister hatten „Maßnahmen zur Beschränkung der überstarken Expansion der Investitionen und der Gesamtnachfrage", „zur Erhöhung des Güterangebots durch Einfuhrerleichterungen", „zur Beschränkung der von der Außenwirtschaft ausgehenden Expansionstendenzen" sowie arbeitsmarkt- und lohnpolitische Maßnahmen vorgeschlagen und das Kabinett gebeten, dieses Programm „als Ganzes" zu beschließen.

4

Der Bundeskanzler hatte in dieser Rede im Kölner Gürzenich die Entscheidung der BdL, den Diskontsatz zu erhöhen, scharf kritisiert und in diese Kritik auch Erhard und Schäffer einbezogen. Er hatte außerdem angekündigt, die beiden Minister müßten in der für den nächsten Tag angesetzten Kabinettssitzung Rechenschaft ablegen (Text der Rede in der FAZ vom 30. Mai, Berichte am 24. und 25. Mai ebenda, Textauszug in AdG 1956, S. 5796 f.). Siehe dazu auch Koerfer, Kampf, S. 116-123, sowie Bildteil dieses Bandes.

Unter Hinweis auf den ungewöhnlichen Ernst der Situation betont der Bundeskanzler mit Nachdruck, daß er nicht dulden könne, daß einzelne Minister ohne Genehmigung des Kabinetts oder des Kabinettchefs gesonderte Konsilien bilden oder mit Plänen und Verlautbarungen an die Öffentlichkeit treten, ohne den Bundeskanzler vorher zu unterrichten 5 und die anderen Minister rechtzeitig zu beteiligen 6. Ein solches Verfahren müsse die Autorität des Bundeskanzlers und des Kabinetts beeinträchtigen. Auch könne er bei einem derartigen Verhalten die Verantwortung gegenüber dem Parlament nicht übernehmen. Das gelte nicht nur für die Tätigkeit des sog. „Konjunkturrats" 7, sondern ebenso für die Teilnahme der Bundesminister Schäffer und Erhard an der Sitzung des Zentralbankrats.

5

Siehe dazu den Briefwechsel Erhards mit Adenauer vom 22. Mai 1956 (Koerfer, Kampf, S. 111-114), auch das Schreiben des Bundeskanzlers an die Bundesminister vom 6. Juni 1956, mit dem er die Minister erneut zur Zurückhaltung bei Erklärungen über das Konjunkturprogramm ermahnte, in B 136/653.

6

In einem gleichlautenden Schreiben an Erhard und Schäffer hatte Adenauer daran Kritik geübt, daß das Konjunkturprogramm nur zwischen diesen Ministern abgestimmt worden war, der BML und der BMA jedoch nicht beteiligt worden waren. Außerdem sollten die Minister dafür sorgen, daß der Entwurf nicht in der Öffentlichkeit bekannt wurde (Schreiben vom 18. Mai an Erhard in B 102/12772 und an Schäffer in B 126/51512 und B 136/653). - Die FAZ hatte am 19. Mai 1956 über Einzelheiten des Programms berichtet („Die Regierung will am Konjunkturprogramm festhalten").

7

Vgl. 134. Sitzung am 15. Mai 1956 TOP A.

Im übrigen habe er gegen den Beschluß des Zentralbankrats und gegen die Vorschläge der Kabinettvorlage erhebliche Bedenken. Sie richteten sich insbesondere gegen die Auswirkungen der Diskonterhöhung auf die kleinen Unternehmen, gegen die lineare 30%ige Zollsenkung unter Einschluß der Landwirtschaft, gegen die Drosselung des Exports und gegen das Gerede von einer Inflation oder von inflatorischen Verhältnissen 8.

8

Vgl. 124. Sitzung am 2. März 1956 TOP A.

Seine - unvorbereitete - Rede in Köln habe dieser Besorgnis Ausdruck gegeben.

Jede Beeinträchtigung der Autorität des Bundeskanzlers oder der Geschlossenheit des Kabinetts müsse im übrigen unser Ansehen im Ausland empfindlich schädigen. Auch könne sie nicht ohne Einfluß auf die bevorstehenden Wahlen bleiben.

Bundesminister Erhard erwidert auf die Ausführungen des Bundeskanzlers, daß es hier um Fragen der Form und des Stils gehe. Die Rede in Köln bedeute eine Verächtlichmachung des Bundeswirtschafts- und des Bundesfinanzministers. Er habe dem Bundeskanzler in der Vergangenheit immer volle Treue bewahrt und seine Autorität nie geschmälert.

Der Bundeskanzler beschränkt um 18.50 Uhr die Kabinettssitzung auf die Bundesminister und Staatssekretäre 9.

9

Im folgenden wird die Mitschrift aus dem Nachlaß von Merkatz' abgedruckt (ACDP I- 148-041/1).

Sonder-Kabinettssitzung 24.5.1956

Konjunktur

Bundeskanzler: Unsere heutige Zusammenkunft nehme ich ungewöhnlich ernst. So ernst wie bisher noch keine Zusammenkunft als Chef der Regierung.

a.)

Die Behandlung des Kabinetts durch Schäffer und Erhard

b.)

Die Mitwirkung am Zustandekommen des Entschlusses des Zentralbankrats

c.)

Die Vorlage zur Konjunkturlage

auch rechtliche Lage.

Die Sache hat so angefangen

Schreiben von Pikhart 10:

10

Nicht ermittelt.

Mitteilung über die Beratung BMF und BMW[i] und Präsident der Bank deutscher Länder. Beschluß: Regelmäßig zusammenzukommen. Solche Konsilien dürfen sich nicht bilden, es sei denn eingesetzt vom Kabinett oder vom Bundeskanzler. Dann wurde ein Konjunkturrat mit Befugnissen erwähnt. Befragt, habe ich gesagt, einen Konjunkturrat gibt es nicht und wird es nicht geben.

Übereinstimmung der Mitteilung in FAZ mit der Kabinettvorlage.

Mir gelang es glücklich einige Tage nach der Presse die Vorlage zu bekommen. Ich lasse mir meine Autorität nicht nehmen. An meiner Autorität hängt viel. Auch im Ausland.

Sie fahren beide nach Frankfurt. Was Sie dort gesagt haben, wußte ich nicht. Keiner hielt es der Mühe wert, mir über Verlauf und Gründe zu berichten.

Ich bin für Sie dem Parlament verantwortlich und Sie sind mir Rechenschaft schuldig.

Dieser Beschluß in Frankfurt. Auf der Strecke bleiben die Kleinen, die kleinen Fabrikanten, die Bauern, die Handwerker bei 10-11%. Wie sollen sie das herauswirtschaften?

Wie man von Inflation - § 1 der Vorlage - sprechen kann, ist äußerst merkwürdig. Angenommen, die Ziffern sind richtig. Wie man da von Inflation sprechen kann - Vocke 24 x in Hamburg. Schleierhaft.

Durch das unselige Gerede von Inflation ist Unruhe in die Bevölkerung getragen worden. Werden vom Sparen abgehalten.

Drosselung der Ausfuhr: das finde ich völlig unverständlich. Das Bankhaus Oppenheim muß 40% zurückgeben, weil es nicht mehr diskontieren kann.

Zollsenkungen 30% bis Ende 57. Glauben Sie, daß Sie später wieder hoch gehen können?

Abschreibungen auf 1952 reduziert. Was hat das für Folgen. In USA neue Ausrüstung, mit der sich Deutschland nicht vergleichen kann. Automatisierung. Wir müssen bei Arbeitermangel investieren. Aufgabe der Verbände, daß richtig investiert wird. Aber mit brutaler Hand eingreifen, dazu bekommen Sie mich nicht.

Landwirtschaft: Die Preise steigen, weil viel erfroren ist und weil das Volk besser leben will.

So kann man nicht Wirtschaft treiben, so nicht Finanzpolitik, nicht Politik treiben.

Wenn ihr jetzt die Zölle senkt, dann nützt uns der Grüne Plan nichts.

Berg: hat mich gebeten etwas zu den Frankfurter Beschlüssen und zu der Außenpolitik zu sagen. Wirtschaft und Politik gehören zusammen, man kann nicht Wirtschaft ohne Politik und nicht Politik ohne Wirtschaft treiben.

Und ich sage es: Schäffer und Erhard müssen Rechenschaft legen.

Zu Schäffer: Sie wollen das Kuchenprogramm 11 zerstören.

11

Zur Planungskommission der CDU vgl. 117. Sitzung am 1. Febr. 1956 TOP 6.

Jedes Mitglied ist dem Kabinett Rechenschaft schuldig. Keiner ist Alleinherr.

Ich muß Sie bitten, das künftig zu unterlassen.

Brentano war bei mir, daß unser Vertrauen im Sinken ist. Daß wir uns künstlich arm machen, erst die Aufrüstung 12 verzögert, dann uns vor den Stationierungskosten 13 drücken.

12

Vgl. 113. Sitzung am 18. Jan. 1956 TOP A.

13

Vgl. 125. Sitzung am 5. März 1956 TOP 1.

Erhard: Es geht nicht um die Sache, sondern um die Form und den Stil. Man hat Ihre Rede empfunden als eine Verächtlichmachung Ihrer Minister. Ich habe Ihre Autorität nicht geschmälert. Ich habe das Gefühl gehabt, daß meine Taten ein wesentliches Fundament waren.

- Die Beamten werden hinausgebeten -

Bundeskanzler: Wir haben doch nicht 900 Millionen für die Landwirtschaft 14 bewilligt, um dann die Zölle zu senken.

14

Vgl. 118. Sitzung am 8. Febr. 1956 TOP 7.

Erhard: 900 Millionen, um Preissteigerungen zu verhindern. Zu diesen 12,5% Preissteigerungen für Landwirtschafts-Produkte. Ich habe eine konsequente Zollpolitik getrieben. Was die Zusammenarbeit anbelangt: Wir haben kein Gremium, keine Institution gebildet.

Bundeskanzler: Warum setzen Sie das dann in die Zeitung.

Erhard: Wir haben zusammen beraten und das Ergebnis ist die Kabinettvorlage.

Bundeskanzler: Daß Vocke zugesagt hat, man müsse den Wohnungsbau einschränken, beweist, daß die Herren von Politik keine Ahnung haben.

Erhard: In jedem Land hat die Notenbank verschiedene Mittel zur Hand. Zollsenkungen, um Gefahren für unseren Export abzuwenden. Warum? Wir haben die Lage Überschüsse an Devisen. Die ersten Monate ein Überschuß an 1 1/2 Milliarden. Wir sind die Sparkasse Europas. Wenn wir nicht kräftig ausführen, dann wird man durch Herabsetzung der Liberalisierung unseren Export zerschlagen.

Bundeskanzler: Da sind in der Vorlage von den Direktoren die Herzenswünsche zusammengetragen worden. Es fehlt die einheitliche Linie.

Erhard: Ich behaupte, daß stärkerer Import nötig ist, um Export zu halten.

Schäffer: Ich bin zur Sitzung des Zentralbankrates am Freitag eingeladen worden. Wir mußten uns überzeugen, daß der Zentralbankrat eine Meinung hat, die nicht zu ändern.

Ich habe der Erhöhung des Diskontsatzes keine Einwendungen entgegengesetzt. Daß es aussichtslos war, den Zentralbankrat von der Erhöhung abzubringen. Wenn ich eine Kabinettvorlage mache, dann erfolgt sie, damit die anderen Herren des Kabinetts sich dazu äußern. Im übrigen sind BMF und BMW[i] für die Zollfragen zuständig. Diese beiden Ministerien in erster Linie mit der Bank deutscher Länder in Verbindung stehen. Das ist die Situation.

Bundeskanzler: Sie haben noch mehr getan. Sie haben der Bank deutscher Länder zugestimmt.

Erhard: Einschränkung des Rediskontes. Trotz Diskonterhöhung = in den ersten fünf Monaten sind von Exportüberschüssen 1,5 Milliarden verflüssigt worden.

Schäffer: Ich halte unser Verfahren für völlig korrekt.

Bundeskanzler: Die allgemeine Unruhe ist in die Welt gekommen durch das ständige Gerede von der Inflation 15 und den notwendigen Maßnahmen.

15

Vgl. 124. Sitzung am 2. März 1956 TOP A.

Schäffer: Es kann doch nicht erfunden sein, daß Sie (zum Bundeskanzler) sich gegen den BMF und BMW[i] ausgesprochen.

Bundeskanzler: Habe ich mich zu rechtfertigen, oder Sie.

Schäffer [und] Erhard: Wir stellen unser Amt gern zur Verfügung.

Blücher: Es darf nicht in der Öffentlichkeit über Themen gesprochen werden, von denen wir nichts wissen. Wir stellen das immer so hin, als ob wir einen echten Boom hätten. Wo findet die Kaufkraft keine Befriedigung?

Erhard: Durch ständig steigende Preise findet sie Befriedigung.

Blücher: Es geht um die Bekanntgabe von Beschlüssen, bevor wir darüber beraten haben.

Lübke: Greift die Zollpolitik an. Die Länder haben sich nicht über Deutschland beklagt. Wenigstens uns gegenüber soviel Rücksicht üben. Wir hatten Ruhe unter den Bauern, die jetzt wieder gestört wird.

Die Bank deutscher Länder, die im Überfluß schwimmt, macht uns hinsichtlich der spanischen Devisensituation sinistre Schwierigkeiten.

Das einzige Geld, das die Landwirtschaft in der Hand hat, ist der Erlaß der Umsatzsteuer 10 Mi[lli]o[nen].

Nun soll ihnen das wieder durch Zollsenkungen abgenommen werden. Getreidepreise sind stabil geblieben, aber das Brot ist teurer geworden 16. Wir haben den Straf§ 17 nötig bei Preismißbrauch.

16

Vgl. 118. Sitzung am 8. Febr. 1956 TOP C.

17

Vgl. 112. Sitzung am 11. Jan. 1956 TOP A, Anm. 60.

Preusker: Greift das Verfahren an. Ein Arbeiten aller gegen alle, daß der Eindruck entsteht, als sei das Kabinett nicht in der Lage, zu diesen Fragen zu beschließen. Keine einheitliche Linie.

Balke: Wir sollten hier im Kabinett uns fragen: Ist die Konjunktur so überhitzt, daß solch drakonische Maßnahmen nötig sind?

Bundeskanzler: Jede inflatorische Bewegung ist zunächst rein psychologisch.

Preusker: Wie der Schnitter fahren die Maßnahmen in den kleinen Mittelstand.

Balke: Diskonterhöhung ist ein klassisches Mittel - hätte mit einer Steuersenkung verknüpft werden müssen.

Schröder: Was soll geschehen. Der Bundestag ist bald wieder da und wird sich einschalten. Wir können uns nicht mit allen Gruppen und auch untereinander streiten. Wir verlieren allen Kredit draußen und im Inneren. Viele haben ein Interesse daran eine Auflösung und 18 [...] der Auflösung zu erzielen. Wir können uns nur auf einige wenige Punkte verständigen. Die Landwirtschaft ruhig stellen. Ganz wenige Punkte: Preis- und Lohnstabilität, Währungsstabilität

18

Folgt unleserliches Wort.

Bundeskanzler: Zusammengetreten zur Erörterung des Vorschlags um gewisser konjunktureller Schwierigkeiten Herr zu werden. Preis- und Lohnstabilität, Kaufkraft der Währung. Maßnahmen der Bank deutscher Länder durch Maßnahmen zur Förderung des Sparkapitals ergänzt worden. Verlautbarung soll entworfen werden 19.

19

In dem Kommuniqué, das über die Kabinettssitzung veröffentlicht wurde, war von der Landwirtschaft keine Rede. Hervorgehoben wurde die Übereinstimmung des Kabinetts darüber, die Stabilität von Löhnen, Preisen und Kaufkraft zu erhalten. „Dazu gehören vor allem ein ausgeglichener Haushalt sowie steuer- und finanzpolitische Maßnahmen zur Förderung der Spartätigkeit breiter Schichten und der Eigenmittel des Mittelstandes. Ihre Verwirklichung wird dann auch die besonderen Maßnahmen der Bank deutscher Länder wieder entbehrlich machen können." (Zeitgeschehen 1956, P 291). - Siehe auch die Pressekonferenz am 25. Mai 1956 in B 145 I/60. - Fortgang 136. Sitzung am 30. Mai 1956 TOP B.

Interlokit: Über Stationierungskosten soll auf dem nächsten Mittwochnachmittag in einer Sonderkabinettssitzung entschieden werden 20.

20

Siehe 136. Sitzung am 30. Mai 1956 TOP 1.

Schäffer: Will auf ein besonderes Konto - Stationierungskosten - überweisen.

Hallstein: Die Zahlung bedarf keiner Parlamentsbeschlüsse.

Bundeskanzler: Ich lasse nicht wegen 1-2 Milliarden die ganze Welt zu Bruch gehen.

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