2.60.4 (k1956k): C. Besprechung mit den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Besprechung mit den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen

Der Bundeskanzler übernimmt erneut den Vorsitz. Er berichtet über das Ergebnis seines Gesprächs mit den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen. Danach soll die Sitzung des Bundestages am Donnerstag mit einer Regierungserklärung über die außenpolitische Lage eröffnet werden. Die Koalitionsparteien würden ihrerseits Erklärungen abgeben. Ob die SPD sich ebenfalls lediglich auf die Abgabe einer Erklärung beschränken werde, könne jetzt noch nicht gesagt werden 38.

38

Vgl. TOP A dieser Sitzung. - Laut Tageskalender fand eine weitere Besprechung mit den Vorsitzenden aller Fraktionen um 17.10 Uhr statt (Nachlaß Adenauer, StBKAH I 04.07). - Krone berichtete, lediglich Dehler habe in dieser Sitzung den Besuch des Bundeskanzlers in Frankreich abgelehnt, BHE und SPD hätten „nur eine Verschiebung gewünscht, da sie den Zeitpunkt für inopportun hielten" (Protokoll der Sitzung der CDU/CSU-Fraktion am 6. Nov. 1956 in N 1371/316). - Fortgang hierzu Sondersitzung (Fortsetzung) am 7. Nov. 1956 TOP 1 (Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage).

Der Vizekanzler und Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit übernimmt wieder den Vorsitz. Das Kabinett beschließt, die nächste Sondersitzung auf Mittwoch, den 7. November 1956, 9.00 Uhr, festzusetzen und „Haushaltsplan und Haushaltsgesetz 1957" als einzigen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen.

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