3.1 (k1956k): Die regelmäßigen Teilnehmer

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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Die regelmäßigen Teilnehmer

An den Kabinettssitzungen des Jahres 1956

§ 23 der Geschäftsordnung der Bundesregierung vom 11. Mai 1951 bestimmt den Kreis der regelmäßigen Teilnehmer an den Kabinettssitzungen der Bundesregierung. Es sind dies neben dem Bundeskanzler, den Bundesministern und dem Staatssekretär des Bundeskanzleramtes als Geschäftsführer der Bundesregierung der Chef des Bundespräsidialamtes, der Bundespressechef, der Persönliche Referent des Bundeskanzlers und der bzw. die Schriftführer. Staatssekretäre nehmen als Stellvertreter verhinderter Bundesminister teil, sie können aber auch als Begleiter ihrer Minister bei den Sitzungen anwesend sein.

Ein Minister kann die Anwesenheit eines weiteren Beamten seines Ministeriums beantragen, der für die Dauer der Verhandlung einer bestimmten Angelegenheit an der Sitzung teilnimmt. Soweit 1956 von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wurde, Vertreter der Koalitionsfraktionen im Kabinett anwesend waren oder andere Sachverständige hinzugezogen wurden, sind die biographischen Daten grundsätzlich bei der ersten Nennung angegeben.

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