Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Genfer Konferenz (II)
Text
Sondersitzung
am Mittwoch, dem 22. Juli 1959
Teilnehmer: Adenauer, von Brentano, Etzel, Lübke, Oberländer, Lemmer, von Merkatz, Wuermeling; Globke, van Scherpenberg, Thedieck; Nöller (Bundespräsidialamt), Selbach (Bundeskanzleramt). Protokoll: Stolzhäuser.
Beginn: 12.00 Uhr | Ende: 13.30 Uhr |
Ort: Haus des Bundeskanzlers |
Tagesordnung:
- 1.
Genfer Konferenz (II).
- 2.
Erklärung über Gewaltverzicht.
- 3.
Deutscher Vertreter bei der Hohen Behörde.
Nach Eröffnung der Sitzung stellt der Bundeskanzler fest, daß das Kabinett nicht beschlußfähig sei, weil die Zahl seiner anwesenden Mitglieder zu einer Beschlußfassung nicht ausreiche 1.
- 1
Vgl. § 24 Absatz 1 GOBReg vom 11. Mai 1951 (GMBl. 1951, S. 137, abgedruckt im Anhang 1).
Anschließend werden folgende Punkte erörtert:
