Text

4. Europafragen; hier: a) Außenministertreffen im Rahmen der EPZ vom 12./13. April 1975 in Dublin, b) EG-Ratstagung (Außenminister) vom 14./15. April 1975, c) EG-Ratstagung (Agrarminister) vom 15. April 1975, d) EG-Ratstagung (Wirtschafts- und Finanzminister) am 21. April 1975

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).
a)	(10.36 Uhr) StM Wischnewski unterrichtet das Kabinett über das Treffen der Außenminister am 12./13. April 1975 in Dublin. In der sich anschließenden Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die StM Moersch und Wischnewski sowie die BM Leber, Matthöfer, Ertl und Maihofer beteiligen, werden vor allem mit der Lage in Portugal und in Spanien zusammenhängende Fragen erörtert.
b)	(11.19 Uhr) StM Wischnewski berichtet über die Ergebnisse der EG-Ratstagung der Außenminister am 14./15. April 1975. Das Kabinett erhebt gegen den ad referendum angenommenen Kompromiß zur Frage des EG-Nachtragshaushalts Nr. 1/75 (Regionalfonds-Mittel) keine Einwendungen.
c)	(11.25 Uhr) BM Ertl unterrichtet das Kabinett über das Ergebnis des Agrarministerrats am 15. April 1975.
d)	Keine Bemerkungen.