Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
A. Zugunglück bei Warngau in Bayern
Text
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[C.] Aufstockungsmöglichkeiten in der Rentenversicherung
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(12.05 Uhr)
BM Arendt unterrichtet das Kabinett über den Stand der Überlegungen innerhalb der Koalitionsfraktionen, eine Gesetzesinitiative zu ergreifen. Der Bundeskanzler teilt mit, daß er sich in einem Schreiben an die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen für eine Zurückstellung des Vorhabens ausgesprochen habe.
Das Kabinett nimmt hiervon Kenntnis.
