Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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[B.] Erklärung des Bundeskanzlers zur Lage der Nation
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(9.06 Uhr)
Frau PStS Schlei berichtet über Programm und Ablauf der laufenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages; ferner über Themen und Problematik der Sitzung des Vermittlungsausschusses vom 29. Januar 1975.
Zur Deutschland-Debatte regt der Bundeskanzler an, die Erörterung von seiten der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen zurückhaltend zu beginnen. Das Kabinett stimmt zu. Der Bundeskanzler bittet insbesondere BM Franke, BM Genscher, BM Maihofer, BM Friderichs, BM Vogel und BM Gscheidle um ihre Anwesenheit.
