Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
1. Personalien
Das Kabinett nimmt von den Anlagen 1 und 2 und dem Nachtrag zu Anlage 1 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 1
- 1
Ernannt werden sollten laut Anlage 1 im BMI drei Ministerialräte und im BMJFG ein Direktor und Professor, laut Nachtrag zu Anlage 1 auf Vorschlag des BMF Dr. Karl-Heinz Mattern zum Präsidenten der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung und ein Ministerialrat, auf Vorschlag des BMJ Dipl.-Ing. Erich Gast zum Senatspräsidenten beim Bundespatentgericht und im BMF Dr. Johann Weiß zum Oberfinanzpräsidenten. Gemäß Anlage 2 sollten im BMF einem Leitenden Regierungsdirektor das Amt eines Ministerialrats der Besoldungsgruppe A 16 und im BML einem Wissenschaftlichen Direktor das Amt eines Direktors und Professors mit Besoldungsgruppe B 1 an der Biologischen Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft übertragen werden.
