1.16.2 (k1979k): 2. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.07 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen gemäß den Anlagen 1 und 2 zu Punkt 2 TO zu. 1

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An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Punkten 2, 3 und 5 der TO im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am 19. April 1979, 12.00 Uhr wirksam geworden."

BM Vogel weist darauf hin, daß die Ernennungsvorschläge einzelner Ressorts auch Angaben über die Examensnoten enthalten, während dies bei Ernennungsvorschlägen anderer Ressorts nicht der Fall ist. Er spricht sich für eine einheitliche Praxis aus. Auf Vorschlag von StS Schüler verständigt sich das Kabinett darüber, daß auf die Angabe von Examensnoten künftig allgemein verzichtet wird.

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