2.24.6 (k1971k): 6. Anlagen zum Weißbuch 1971, BMVg

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Anlagen zum Weißbuch 1971, BMVg

(16.07 Uhr)

BM Schmidt und General Freytag von Loringhoven erläutern die Anlagen 1-7 zum „Weißbuch 1971 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Entwicklung der Bundeswehr". 10

10

Siehe 69. Sitzung am 13. Mai 1971 TOP 2. - Schreiben des BMVg vom 14. Mai 1971 an die Bundesminister mit Anlagen 1 bis 7 nicht ermittelt. - Der Bundessicherheitsrat hatte beschlossen, das Weißbuch erst nach Abschluss der Etatberatungen zu veröffentlichen und strittige Punkte im Abteilungsleiterausschuss des Bundessicherheitsrats zu klären (Unterlagen in BW 1/105632). Nach einer abschließenden Beratung im Bundessicherheitsrat sollte das Kabinett von den als geheim eingestuften Anlagen 1 bis 7 Kenntnis nehmen und das Weißbuch verabschieden. Die Anlagen betrafen u. a. die Kampfkraft der Bundeswehr, die „Starfighter"-Verluste im internationalen Vergleich, die innere Lage der Bundeswehr, die Ausrüstung und Bewaffnung, den Vergleich der Verteidigungsanstrengungen innerhalb des Bündnisses, die US-amerikanische Truppenpräsenz sowie die nukleare Phase bei NATO-Übungen. Zur Kabinettsberatung vgl. die Aufzeichnung des AA vom 8. Juli 1971 über die Kabinettsberatung in AAPD 1971, S. 1110.

Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis.

BM Schmidt erklärt sich bereit, wegen einiger redaktioneller Änderungswünsche des BMJ zur Anlage 3 (S. 18, 21, 32) zwischen beiden Häusern nochmals Gespräche zu führen.

Im Zusammenhang mit der Anlage 5 erinnert BM Schiller unter Zustimmung von BM Schmidt daran, daß gemäß Beschluß des Sicherheitsrates im Weißbuch 1971 alle finanz-politischen Aspekte bis zum Beschluß über den Haushalt 1972 11 ausgeklammert sind. 12

11

Die Worte „bis zum Beschluß über den Haushalt 1972" wurden hinzugefügt gemäß Protokollnotiz des Bundeskanzleramts vom 2. Aug. 1971 (B 136/36180).

12

Fortgang 89. Sitzung am 10. Nov. 1971 TOP 2.

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