Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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[C.] Bericht über die regionale Verwaltungskonferenz UIT für den Lang- und Mittelwellenbereich
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(11.25 Uhr)
BM Gscheidle berichtet anhand einer Tischvorlage vom 18. November 1975 über den Stand der Verhandlungen nach der 6. Sitzungswoche. Das Kabinett nimmt Kenntnis und ist damit einverstanden, das Abkommen mit dem zugehörigen Plan ohne Vorbehalt durch die deutsche Delegation zeichnen zu lassen, wenn der bisherige Zustand nicht wesentlich zuungunsten der Bundesrepublik Deutschland einschließlich Berlin verschlechtert wird.
