Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
114. Kabinettssitzung [ausgefallen]
Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
[D.] Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes über die Dauer des Grundwehrdienstes und die Gesamtdauer der Wehrübungen
Nach kurzem Vortrag des Bundesministers für Verteidigung stimmt das Kabinett seiner Vorlage vom 22.10.1956 - VIII B 3 - 1795/56 - zu 26.
- 26
Vgl. 153. Sitzung am 27. Sept. 1956 TOP 2. - Vorlage zu BR-Drs. Nr. 368/56 (Beschluß) in BW 1/5439 und B 136/6857. - Der BMVtg hatte in seiner Vorlage die Forderung des BR abgelehnt, in die Eingangsworte zu dem Gesetz den Hinweis auf die Zustimmung des BR aufzunehmen. - BT-Drs. Nr. 2807. - Gesetz vom 24. Dez. 1956 (BGBl. I 1017).
