Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
A. Reise des Bundeskanzlers nach Berlin
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1. Personalien
Das Kabinett nimmt von den Ernennungs- und Einstufungsvorschlägen gemäß Anlagen 1 und 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis 2.
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Vorgeschlagen war in Anlage 1 die Ernennung je eines Direktors im Bundesnachrichtendienst und beim Bundeskartellamt, eines Ministerialrats im BMF unter gleichzeitiger Bestellung zum Mitglied des Bundesrechnungshofes, zweier Obersten und eines Ministerialdirigenten im BMVtg. Ferner sollte Hans Griem zum Präsidenten des Fernmeldetechnischen Zentralamts und ein Ministerialrat im BMV ernannt werden. Anlage 2 enthielt den Vorschlag zur Höhergruppierung dreier Angestellter im BMVtg nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst.
