2.14.1 (k1971k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(9.05 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen (vgl. Einladungsschreiben, Anlagen 1 und 2) zu. 1

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 auf Vorschlag des AA ein Botschaftsrat Erster Klasse sowie ein Vortragender Legationsrat Erster Klasse, auf Vorschlag des BMA Dr. Erich Maisch und Alfred Sonnenberg zu Senatspräsidenten beim Bundessozialgericht, auf Vorschlag des BMVg ein Direktor beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, im BMV ein Ministerialdirigent, im BMP ein Abteilungspräsident sowie ein Ministerialrat, im BMJFG ein Direktor und Professor sowie ein Ministerialrat. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des AA Botschafter Karl Hermann Knoke (deutsche Botschaft Brasilia) in eine Planstelle der Besoldungsgruppe B 9 eingewiesen und auf Vorschlag des BMWi ein Arbeitsvertrag unter Vergütung nach der ADO für übertarifliche Angestellte geschlossen werden.

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