2.18.6 (k1971k): 2. Weißbuch 1971 zur Sicherheit der Bundesrepublik und zur Lage der Bundeswehr BMVg

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

2. Weißbuch 1971 zur Sicherheit der Bundesrepublik und zur Lage der Bundeswehr BMVg

(12.11 Uhr)

BM Schmidt erklärt, daß das Verteidigungsweißbuch 1971 nach einer Absprache mit dem Bundeskanzler erst im Herbst dieses Jahres dem Bundestag zugeleitet werde, da gegenwärtig die ungeklärte Haushaltslage in einigen Punkten keine klare Aussage erlaube. 8 In Übereinstimmung mit dem Bundeskanzler lege er aber Wert darauf, daß der Bundessicherheitsrat am kommenden Dienstag, dem 18. Mai, das Weißbuch berate mit Ausnahme der Punkte, die haushaltsabhängig seien. Er wäre dankbar, wenn in den beteiligten Ressorts dafür Sorge getragen werden könnte, daß der Inhalt des Weißbuches nicht vorzeitig der Öffentlichkeit bekannt gegeben werde. 9

8

Zum Weißbuch 1970 siehe 26. Sitzung am 6. Mai 1970 TOP 11 (Kabinettsprotokolle 1970, S. 218 f.). - Schreiben des BMVg an den Bundeskanzler und an den Chef des Bundeskanzleramtes mit Weißbuch-Entwurf vom 3. Mai 1971 jeweils in B 136/6817, weitere Unterlagen in BW 1/60361, 94818, 181943 bis 181945 sowie B 136/6818 und 6819.

9

Fortgang 75. Sitzung am 7. Juli 1971 TOP 6.

Extras (Fußzeile):