2.2.1 (k1971k): E. Ministerbesprechung und Sitzung des Kabinettsausschusses für Wirtschaft

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E. Ministerbesprechung und Sitzung des Kabinettsausschusses für Wirtschaft]

Vor Eintritt in die Tagesordnung faßt der Bundeskanzler noch einmal die Ergebnisse des Ministergesprächs von Montag und des Wirtschaftskabinetts von Dienstag dieser Woche zusammen. 1

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Siehe 3. Sitzung des Kabinettsausschusses für Wirtschaft am 19. Jan. 1971 TOP 1 (B 136/36234). - Protokoll des Bundeskanzleramts vom 20. Jan. 1971 über die Ministerbesprechung am 18. Jan. 1971 in B 136/57812. - Im Mittelpunkt standen Fragen der Kabinettsdisziplin und der Neufassung des Bundesministergesetzes, des Bundeshaushalts 1971 (vgl. 58. Sitzung am 11. Febr. 1971 TOP F) sowie der Fortschreibung der Finanzplanung (vgl. 66. Sitzung am 22. April 1971 TOP 4 und 5) und die Beschlüsse des Konjunkturrats vom 15. Jan. 1971 (vgl. Bulletin Nr. 5 vom 19. Jan. 1971, S. 42). - Der Kabinettsausschuss hatte den Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts 1971 der Bundesregierung beraten (vgl. TOP 3 dieser Sitzung).

Folgende Punkte werden abgesetzt:

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