2.23.15 (k1971k): F. Vertretung des BMI in der Heimkehrer-Stiftung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[F.] Vertretung des BMI in der Heimkehrer-Stiftung

(18.25 Uhr)

BM Genscher teilt mit, daß es erforderlich sei, anstelle von MR von Wietersheim Staatssekretär Rutschke in die Heimkehrer-Stiftung zu entsenden. Das Kabinett ist einverstanden. 25

25

Siehe 51. Sitzung am 3. Dez. 1970 TOP E (Kabinettsprotokolle 1970, S. 469). - Die aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes vom 22. Juli 1969 (BGBl. I 931) errichtete „Heimkehrerstiftung - Stiftung für ehemalige Kriegsgefangene" diente der wirtschaftlichen und sozialen Förderung des betroffenen Personenkreises. Der Stiftungsrat bestand aus vierzehn Mitgliedern, die zur Hälfte von der Bundesregierung benannt und im Übrigen von ihr auf Vorschlag der auf Bundesebene tätigen Verbände der ehemaligen Kriegsgefangenen berufen wurden. Aus dem Kreis der von der Bundesregierung benannten Mitglieder wurde der Vorsitzende des Stiftungsrats gewählt. Genscher, der diese Funktion seit der Stiftungsratskonstituierung am 5. Mai 1970 ausgeübt hatte, legte sein Mandat als Stiftungsratsmitglied mit Wirkung vom 14. Dez. 1970 aus Zeitmangel nieder. Vgl. das Protokoll der Stiftungsratssitzung am 5. Mai 1970, den Vermerk des BMI vom 23. Nov. 1970 und das Schreiben Genschers an den Ministerialrat im BMI Edgar von Wietersheim vom 8. Dez. 1970 in B 106/331090. Während von Wietersheim seit dem Ausscheiden Genschers lediglich als Stiftungsratsmitglied fungierte, war der Staatssekretär im BMI Rutschke spätestens seit dem 1. Sept. 1971 Vorsitzender des Stiftungsrats. Vgl. das Schreiben des BMI an die Heimkehrerstiftung von diesem Tag in B 106/98467 und den Vermerk des BMI vom 24. Mai 1971 in B 106/331090, weitere Unterlagen in B 106/331089, 331092 und 98481.

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