2.39.6 (k1971k): D. Aufnahme Chinas in die UNO

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[D.] Aufnahme Chinas in die UNO

(17.10 Uhr)

BM Scheel berichtet dem Kabinett über die weltpolitische Bedeutung des Vorgangs und seine Auswirkungen auf die deutsche Politik. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers soll die Diskussion hierüber in der übernächsten Woche fortgesetzt werden. 22

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Am 25. Okt. 1971 hatte die UN-Vollversammlung auf Antrag Albaniens und Algeriens der Aufnahme der Volksrepublik (VR) China in die Vereinten Nationen unter gleichzeitigem Ausschluss Taiwans (Republik China) auf der Grundlage der Resolution Nr. 2758 zugestimmt. - Brandt hatte Scheel um eine eingehende Analyse des Verlaufs der UN-Vollversammlung und der Rolle der US-amerikanischen Regierung bei der bevorstehenden Aufnahme der VR China in die Vereinten Nationen gebeten. Die USA hatten sich im Vorfeld für eine „Zwei-China-Lösung" eingesetzt, um einen Ausschluss Taiwans zu verhindern, und einen entsprechenden Antrag vorgelegt, der jedoch gegen den albanisch-algerischen Antrag mit knapper Mehrheit (55 gegen 59 Stimmen) unterlag. Vgl. den Vermerk des Bundeskanzleramts vom 28. Okt. 1971 und den Sprechzettel des AA vom 8. Nov. 1971 in B 136/6244. - Fortgang 89. Sitzung am 10. Nov. 1971 TOP 4.

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