2.41.13 (k1971k): G. Große Anfrage der Fraktionen der SPD und FDP sowie der CDU/CSU zur Technologiepolitik

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[G.] Große Anfrage der Fraktionen der SPD und FDP sowie der CDU/CSU zur Technologiepolitik

(18.25 Uhr)

BM Ehmke unterrichtet das Kabinett darüber, daß das Wissenschaftskabinett in seiner Sitzung am 2. November 1971 die Antwort der Bundesregierung auf die beiden Anfragen (BT-Drucks. VI/2369 und VI/2364 22) einstimmig verabschiedet hat. Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis. 23

22

Von den Bearbeitern korrigiert aus: „IV/2364".

23

Siehe 18. Sitzung des Kabinettsauschusses für Bildung und Wissenschaft am 2. Nov. 1971 TOP 1 (B 136/36240). - Antwortentwurf vom 26. Okt. 1971 für die Beratung im Kabinettsausschuss am 2. Nov. 1971 in B 138/35174 und B 136/2910, weitere Unterlagen in B 136/11234, vgl. auch den Vermerk des Bundeskanzleramts vom 3. Nov. 1971 in B 136/2910. - In ihrer Großen Anfrage vom 23. Juni 1971 (BT-Drs. VI/2369) hatten die Fraktionen von SPD und FDP die Bundesregierung um Auskunft gebeten über die künftigen Schwerpunkte im Technologiebereich, über die Möglichkeiten einer effektiven Zusammenarbeit von Staat, Wirtschaft und Wissenschaft und über eine intensivere internationale und europäische Zusammenarbeit auf diesem Gebiet sowie über die Anwendbarkeit von Forschungsergebnissen für gesellschaftspolitische Belange wie den Umweltschutz. - Die CDU/CSU-Fraktion hatte in ihrer detailreichen Anfrage ebenfalls vom 23. Juni 1971 (BT-Drs. VI/2364) die Bundesregierung aufgefordert, ihre Zielvorstellungen zur Technologieförderung offenzulegen, ihre technologischen Innovationsvorhaben vorzustellen und geplante Maßnahmen zur Zusammenarbeit von Großforschungszentren und Industrie zu erläutern. Ferner erbat sie Auskunft über die Einschätzung der Bedeutung von Kernforschung und Kerntechnik, über die angestrebten Verbesserungen bei der Uranversorgung und über die Fragen einer langfristigen Sicherung der Energieversorgung. Weitere Einzelfragen betrafen die Entwicklung auf dem Gebiet der Weltraum- und Luftfahrttechnik, insbesondere die bi- und multilateralen Kooperationsmöglichkeiten, sowie auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere die Förderung der Kompatibilität von Hardware, Software und gespeicherten Daten wie auch die Ausbildung von qualifiziertem Personal in diesem Bereich. - Der BMBW hatte die Auffassung vertreten, dass internationale Gemeinschaftsprojekte die Fortführung nationaler Projekte sein sollten, demnach eine Trennung beider Bereiche überflüssig und „komplementäres Nebeneinander von Aktivitäten und Programmen" förderlich sei. Außerdem fungiere die Technologiepolitik als Instrument anderer Politikbereiche, um dem gesellschaftlichen Bedürfnis nach Fortschritt zu entsprechen und zur Verbesserung der Lebensbedingungen beizutragen. - BT-Drs. VI/2789. - Die Aussprache im Deutschen Bundestag fand am 13. Dez. 1971 statt. Vgl. Stenographische Berichte, Bd. 78, S. 9188-9225, zu Leussinks Ausführungen S. 9201-9205.

Extras (Fußzeile):