2.13.12 (k1962k): F. „Deutsche Welle"

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 15. 1962Fünftes Kabinett AdenauerEWG-BinnenzollsenkungStaatsbesuch de GaulleAktion Adler

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[F.] „Deutsche Welle"

Der Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesrates und der Länder gibt dem Kabinett einen Zwischenbericht über seine Verhandlungen mit den Ländern über die Finanzierung der Bundesrundfunkanstalten aus dem Gebührenaufkommen. Die „Deutsche Welle" werde nicht über das Gebührenaufkommen finanziert werden können. Es müßten also hierfür Mittel im Bundeshaushalt ausgebracht werden. Bezüglich eines finanziellen Beitrages aus dem Gebührenaufkommen für den „Deutschlandfunk" habe er ein erfolgreiches Gespräch mit Minister Dufhues gehabt 30.

30

Siehe 8. Sitzung am 10. Jan. 1962 TOP A. - Dufhues hatte gegenüber von Merkatz angekündigt, einen Vertrag zwischen dem Bund und den Ländern oder der ARD über die Finanzierung des Deutschlandfunks aus den Rundfunkgebühren erarbeiten zu lassen. Vgl. die Vermerke des BMBR vom 16. März 1962 über Gespräche mit Dufhues und Kiesinger am gleichen Tag in B 144/1119. - Fortgang 25. Sitzung am 2. Mai 1962 TOP C (Ministerpräsidentenkonferenz).

Extras (Fußzeile):