2.37.1 (k1962k): A. Registrierung des Verkehrs von und nach Berlin

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 15. 1962Fünftes Kabinett AdenauerEWG-BinnenzollsenkungStaatsbesuch de GaulleAktion Adler

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Registrierung des Verkehrs von und nach Berlin

Staatssekretär Prof. Dr. Hölzl berichtet über seine zwischenzeitlich geführten Verhandlungen mit dem Senat von Berlin. Der Bundeskanzler ergänzt diese Ausführungen mit einem Bericht über ein Gespräch, das er in dieser Angelegenheit mit Bürgermeister Amrehn geführt hat 1.

1

Siehe 39. Sitzung am 1. Aug. 1962 TOP C. - Unterlagen zu den Verhandlungen mit dem Berliner Senat nicht ermittelt. - Adenauer hatte am 3. Aug. 1962 ein Gespräch mit Franz Amrehn geführt (vgl. den Tageskalender Adenauers in B 136/20689). - Nach der Mitschrift Seebohms sprach sich Adenauer gegen eine Registrierung aus, für die sich Amrehn eingesetzt hatte. Staatssekretär Anders befürwortete eine versuchsweise Einführung für drei Monate ohne Veröffentlichung von Zahlen, Thedieck hielt die Maßnahme als „Verbeugung vor dem Senat von Berlin" für geboten. Vgl. die Mitschrift in Nachlass Seebohm N 1178/10d.

Nach kurzer Aussprache, in der Bedenken gegen die Registrierung ausgesprochen werden, beschließt das Kabinett auf Vorschlag des Bundeskanzlers, eine Beschlußfassung zu vertagen.

Anschließend berichtet Staatssekretär Prof. Dr. Carstens über die Beeinträchtigung der Lage Berlins, die sich möglicherweise insbesondere bei Abschluß eines separaten Friedensvertrages zwischen der Sowjetunion und der Zone ergeben könnten, und über vorgesehene Gegenmaßnahmen. Daran schließt sich eine Aussprache. Beschlüsse werden nicht gefaßt 2.

2

Zur Lage in Berlin vgl. Sondersitzung am 12. Sept. 1962 TOP A. - Fortgang 42. Sitzung am 22. Aug. 1962 TOP F.

Extras (Fußzeile):