2.44.5 (k1971k): 5. Neubau des Bundeshauses; hier: a) Regierungsbank im künftigen Plenarsaal, b) Sonderräume der Bundesregierung im Plenarbereich, c) Ministerzimmer, ChBK

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Neubau des Bundeshauses; hier: a) Regierungsbank im künftigen Plenarsaal, b) Sonderräume der Bundesregierung im Plenarbereich, c) Ministerzimmer, ChBK

(14.55 Uhr)

Das Kabinett beschließt Vertagung dieses Punktes bis auf weiteres. Die Haltung der Bundesregierung soll im Dezember zwischen den Bundesministern Genscher, Jahn, Schmidt und Ehmke vorgeklärt und im Januar 1972 mit den Geschäftsführern der Fraktionen erörtert werden. 9

9

Zur Planung für die Bundesbauten in Bonn vgl. 76. Sitzung am 21. Juli 1971 TOP 7. - Vorlage des Chefs des Bundeskanzleramts vom 24. Nov. 1971 in B 157/6575. - Nach den Vorstellungen des Deutschen Bundestages sollten die Abgeordnetensitze U-förmig angeordnet und die für die Bundesregierung vorgesehenen Pulte so weit zur Mittelachse des Plenarsaals gewendet werden, dass sie als Verlängerung der Abgeordnetenbänke erschienen. Ehmke hatte in seiner Vorlage eine Wendung um nur 45 Grad vorgeschlagen, um die Eigenständigkeit der Bundesregierung als Verfassungsorgan optisch besser zum Ausdruck zu bringen. Ferner sollte eine durchgehende Bank für weitere Ministerialbeamte an der Stirnseite des Saales vorgesehen werden. Den Vorschlag des Bundestages, einen Kabinettssaal mit Vorraum, zwei Besprechungszimmer und einen Aufenthaltsraum für Beamte als Sonderräume bereitzustellen, bewertete Ehmke als ausreichend. Dagegen hielt er über die in Aussicht gestellten Arbeitszimmer für Bundeskanzler und Bundesminister und Schreibkräftezimmer hinaus u. a. ein größeres Arbeitszimmer mit eigenem Vorzimmer für den Bundeskanzler und gemeinsame Vorzimmer für je zwei Bundesminister für erforderlich. - Fortgang 94. Sitzung am 22. Dez. 1971 TOP A.

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