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[D.] Erläuterung der Afrikapolitik der Bundesregierung

(11.46 Uhr)

BM Scheel berichtet aus Anlaß des bevorstehenden Besuches des Vorsitzenden des UNO-Ausschusses zur Beseitigung der Rassendiskriminierung, des nigerianischen UNO-Botschafters Ogbu, und der baldigen Abstimmung über den UNO-Beitritt der BRD über den Stand der deutsch-afrikanischen Beziehungen. Er betont die Notwendigkeit einer festen deutschen Haltung in Fortsetzung der früher vom Bundeskanzler gegenüber Herrn Kaunde eingenommenen Haltung. Er kündigt für die nächsten Tage die Versendung der auf den neuesten Stand gebrachten „Leitlinien zur Afrika-Politik" an, aus der er zu einigen Problemen vorträgt (Apartheid, Namibia, Südrhodesien, Ultramar-Politik und Endverbleib von an Portugal gelieferten Rüstungsgütern).

Das Kabinett nimmt die Darlegungen BM Scheels zustimmend zur Kenntnis. Der Bundeskanzler bittet BM Scheel, nach dem Ogbu-Besuch wieder zu berichten.