2.52.8 (k1956k): 5. Personalien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Personalien

Das Kabinett billigt die Ernennungs- und Anstellungsvorschläge gemäß Anlage 1 nebst Nachtrag und Anlagen 2 und 3 zu Punkt 5 der Einladung zur 153. Kabinettssitzung 23.

Fußnoten

23

Vorgesehen war, lt. Anlagen 1-3, die Ernennung eines Generalmajors im BMVtg und eines Ministerialdirigenten im BML sowie eines Angestellten nach der ADO im BMA. Außerdem sollte ein Richter im ersten Senat des Obersten Rückerstattungsgerichts in Nürnberg für eine bestimmte Zeit zugleich Richter im dritten Senat desselben Gerichts werden. Im Nachtrag zu Anlage 1 war die Ernennung einer Ministerialrätin im BMF, von zwei Ministerialräten im BMWi und eines Ministerialdirigenten im BML vorgeschlagen, ferner in Anlage 4 die Ernennung von Bundesrichter Dr. Emil Großmann zum Senatspräsidenten beim Bundesgerichtshof (B 134 VS/12).

Extras (Fußzeile):