1.10.1 (k1978k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.06 Uhr)

StS Schüler gibt einen Überblick über die Tagesordnung des Bundestages in der laufenden und der folgenden Sitzungswoche.

Der Bundeskanzler kündigt an, daß er zu Beginn seines Berichts zur Lage der Nation, dessen Vorentwurf den Beteiligten bereits vorliegt, u. a. auch auf die KSZE-Folgekonferenz in Belgrad, die Arbeitskämpfe in den Zeitungsdruckereien und die Weltwährungssituation eingehen werde.

Zur Debatte über den Gesetzentwurf zur parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste kommt es zu einer kurzen Aussprache, an der sich der Bundeskanzler und die BM Genscher, Maihofer, Apel und Vogel und StS Schüler beteiligen. Der Bundeskanzler bittet BM Maihofer, seine beabsichtigte Erklärung im Bundestag für die Bundesregierung abzugeben und dabei in Abstimmung mit BK und BMVg auch eine Klarstellung der Rechtsgrundsätze für den MAD vorzunehmen.

Extras (Fußzeile):