1.10.3 (k1978k): 3. Rentenanpassungsbericht 1978

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Rentenanpassungsbericht 1978

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.27 Uhr)

BM Ehrenberg trägt anhand seiner Vorlage vom 1. März 1978 - IV b 9 - 46472 - 1/1 - vor und spricht sich für folgende Änderungen aus:

a)

In der Vorbemerkung auf Seite 8 wird im letzten Satz nach dem Wort „Bemessungsgrundlagen" eingefügt:

„- vorbehaltlich einer abweichenden Festsetzung aufgrund der befristeten Risikoabsicherungsklausel -"

b)

In Teil B Ziffer 1 Punkt 3 auf Seite 32 erhält im ersten Absatz der dritte Satz folgende Fassung:

„Die Modellrechnungen verknüpfen die angenommenen Lohnentwicklungen mit alternativen Annahmen zur Beschäftigungsentwicklung."

An der Aussprache beteiligen sich BM Graf Lambsdorff, die Abgeordneten Schmidt (Kempten), Glombig und Mischnick und Frau BM Huber. BM Graf Lambsdorff stellt eine Formulierungsänderung zur Aufstockung/freiwilligen Versicherung (Seite 65-70) zur Diskussion. Der Bundeskanzler weist darauf hin, daß der auf Seiten 66/67 formulierte Vorschlag keine zeitliche Festlegung für die vorgesehene Prüfung enthält und daß die Entwicklung der freiwilligen Versicherung nach neuem Recht ohnehin erst nach 1980 zu beurteilen ist. Abg. Mischnick empfiehlt, den Text an dieser Stelle wie folgt zu ergänzen:

Auf Seite 67 wird nach den Worten „geprüft werden sollte, ob" eingefügt:

„im Zusammenhang mit den von der Sachverständigenkommission zu erwartenden Vorschlägen zur Neuordnung der Hinterbliebenenversorgung und zur Verbesserung der sozialen Sicherung der Frau"

Das Kabinett stimmt dem Rentenanpassungsbericht 1978 in der Fassung der Änderungsvorschläge von BM Ehrenberg und Abg. Mischnick zu.

Extras (Fußzeile):