1.11.3 (k1978k): 3. Berufsbildungsbericht 1978

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Berufsbildungsbericht 1978

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.02 Uhr)

BM Schmude trägt die Ergebnisse der Beratungen des Kabinettausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie vom 13. März 1978 vor.

In der anschließenden Aussprache äußern sich die Abgeordneten Frau Schuchardt und Lattmann, der Bundeskanzler, die BM Genscher, Frau Huber, Matthöfer, Ehrenberg, Hauff, Vogel, Ertl sowie PSts Wrede und Sts Fröhlich.

Dabei besteht im Kabinett insbesondere darüber Einigkeit, daß der diesjährige Verzicht auf die Erhebung der Umlage als wichtiger Erfolg des Ausbildungsplatzförderungsgesetzes zu werten ist. Es wird ferner Klarheit hergestellt, daß der Berufsbildungsbericht und das Ausbildungsplatzförderungsgesetz nicht die Laufbahnausbildung von Beamten, Richtern und Soldaten betreffen.

Im Lichte der Erörterung gibt das Kabinett Anregungen für eine Ergänzung des für die Öffentlichkeit bestimmten Beschlußtextes und der Kabinettaufträge, die nicht veröffentlicht werden sollen. BM Schmude wird mit der endgültigen Formulierung beauftragt. 1 Mit dieser Maßgabe stellt der Bundeskanzler die einstimmige Annahme der Beschlußvorschläge durch das Kabinett fest.

Fußnoten

1

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Der endgültige Text ist dem Kabinettprotokoll als Anlage beigeheftet." (B 136/51042).

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