1.15.3 (k1978k): 3. Entwurf einer Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der FPD zur Bildungspolitik am 24. November 1977 (Drucksache 8/1255)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Entwurf einer Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der FPD zur Bildungspolitik am 24. November 1977 (Drucksache 8/1255)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.15 Uhr)

Der Bundeskanzler bittet die Kabinettmitglieder unter Hinweis auf den Umfang des Antwortentwurfs von 143 Seiten, den Umfang von Antworten auf große Anfragen sowie von Berichten in Zukunft auf ein vertretbares Maß zu beschränken.

BM Schmude erläutert die Grundzüge des Antwortentwurfs und bittet, die als Ergebnis der Beratung des Kabinettausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie vom 10. April 1978 in einer Tischvorlage des BMBW vom 11. April 1978 (Anlage 1) niedergelegten Änderungen bei der Beratung zu berücksichtigen.

Das Kabinett führt eine eingehende allgemeine Aussprache über die Bildungspolitik, an der sich alle Kabinettmitglieder und die Abgeordneten Frau Schuchardt und Lattmann beteiligen, mit den Schwerpunkten:

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Politischer Zusammenhang der Antwort auf die Große Anfrage mit dem Bericht über die strukturellen Probleme des föderativen Bildungssystems vom 22. Februar 1978;

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Gründe für Beeinträchtigungen des Vertrauensverhältnisses zwischen Eltern und Schule;

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Gesamtschule und Oberstufenreform;

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Aufrechterhaltung der politischen Priorität der Regierungserklärung vom 16. Dezember 1976 für das Berufsgrundbildungsjahr.

Im Verlaufe der eingehenden Einzelerörterung des Antwortentwurfs besteht im Kabinett Einvernehmen, daß die Ausführungen auf S. 87/Kasten die Einführung einer Förderung von Schülern im 10. Schuljahr nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz nicht präjudizieren.

Das Kabinett stimmt dem Antwortentwurf mit den in der Anlage 2 zum Kabinettprotokoll wiedergegebenen Änderungen zu.

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