1.17.7 (k1978k): 6. Sozialbericht 1978

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Sozialbericht 1978

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.55 Uhr)

Der Bundeskanzler bittet eingangs darum, daß Berichte wie der Sozialbericht künftig vom zuständigen Bundesminister erstattet werden, so daß - unbeschadet der üblichen Ressortabstimmung - die Behandlung des Berichtes im Kabinett entfallen könne.

Es schließt sich eine Aussprache über das Problem der sozialen Sicherung der Künstler an, an der sich der Bundeskanzler, BM Ehrenberg, BM Maihofer, BM Genscher, BM Hauff und BM Vogel beteiligen. Der Bundeskanzler bittet, daß der in der Tischvorlage hierzu vorgeschlagene Text um einen Hinweis auf das schwebende verfassungsgerichtliche Verfahren zur Berufsbildungsabgabe erweitert wird.

Zum Sozialbericht selbst geben BM Graf Lambsdorff, BM Matthöfer, BM Hauff und BM Frau Huber Anregungen für redaktionelle Änderungen. Der Bundeskanzler bittet BM Ehrenberg, sich wegen der Aufnahme dieser Änderungen mit den beteiligten Bundesministern abzustimmen. Mit dieser Maßgabe beschließt das Kabinett den Sozialbericht.

Extras (Fußzeile):