1.19.5 (k1978k): 10. Förderung zusätzlicher Maßnahmen der Eisen- und Stahlforschung und -technologie im Rahmen der technologischen Schwerpunktprogramme des BMFT

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10. Förderung zusätzlicher Maßnahmen der Eisen- und Stahlforschung und -technologie im Rahmen der technologischen Schwerpunktprogramme des BMFT

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.01 Uhr)

Nach Vortrag von BM Hauff beschließt das Kabinett gemäß Vorlage des BMFT vom 5. Mai 1978:

1)

Der Bund gewährt zur Förderung zusätzlicher Maßnahmen der Eisen- und Stahlforschung und -technologie im Rahmen des technologischen Schwerpunktprogrammes des BMFT Zuschüsse von, in der Regel, 50% der Kosten. Für kleine und mittlere Unternehmen kann die Förderquote höher sein.

2)

Für die Maßnahmen ist im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung bis 1981 ein Gesamtzuschußvolumen von 200 Mio. DM vorzusehen, die sich über die Jahre 1978-1981 wie folgt verteilen:

1978

20 Mio. DM

1980

65 Mio. DM

1979

45 Mio. DM

1981

70 Mio. DM.

3)

Die für 1978 vorgesehenen 20 Mio. DM werden neben Verpflichtungsermächtigungen von nunmehr 148 Mio. DM in den Nachtragshaushalt 1978 eingebracht. Über die Deckung der übrigen 180 Mio. DM wird bei den Verhandlungen zum Haushalt 1979 und zur Finanzplanung bis 1982 entschieden.

4)

Federführend für die zusätzlichen Maßnahmen ist der BMFT. Bei der Durchführung ist eine wirksame Koordinierung mit den beteiligten Bundesressorts, insbesondere dem BMWi, und der EG sicherzustellen.

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