1.20.4 (k1978k): 4. Bericht über die vorgesehene Nutzung der Ausbildungskapazitäten beim Bund gemäß Kabinettbeschluß vom 15. März 1978

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Bericht über die vorgesehene Nutzung der Ausbildungskapazitäten beim Bund gemäß Kabinettbeschluß vom 15. März 1978

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.09 Uhr)

BM Schmude erläutert den aufgrund der Meldungen der Ressorts von ihm zusammengestellten Bericht und stellt heraus, daß die Ausbildungsleistung des Bundes mit einer Steigerungsrate im Jahre 1978 von etwa 20% als eine positive Leistungsbilanz gewertet werden könne.

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die BM Genscher und Schmude sowie die PSt'e de With, Grüner, StM von Dohnanyi, St Strehlke. Auf Frage von StM von Dohnanyi erklärt BM Schmude, daß eine vergleichbare Zusammenstellung der Ausbildungsleistungen der Länder durch den Bund wegen der unterschiedlichen Kompetenzverteilung problematisch sei. Gleichwohl könne das Beispiel des Bundes positiv auf die Länder wirken.

Das Kabinett faßt entsprechend der Vorlage des BMBW vom 9. Mai 1978 folgenden Beschluß 3:

Die Bundesregierung nimmt den vorgelegten Bericht über die vorgesehene Nutzung der Ausbildungskapazitäten zur Kenntnis und stellt fest, daß die Ausbildungsleistung des Bundes nach den vorliegenden Daten von rd. 22 900 Neueinstellungen in 1977 auf rd. 27 400 Neueinstellungen in 1978 ansteigen wird; dies entspricht einer Steigerungsrate von rd. 20%.

Fußnoten

3

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen Beschlußunfähigkeit des Kabinetts (§ 24 Abs. 1 GOBReg) wird der Beschluß im Umlaufverfahren (§ 20 Abs. 2 GOBReg) herbeigeführt; dieser ist am 18. Mai 1978, 12.00 Uhr, wirksam geworden."

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