1.25.1 (k1978k): 2. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.10-13.23 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Personalvorschlägen in den Anlagen 1 bis 4 sowie dem Nachtrag zu Anlage 4 zu Punkt 2 der Tagesordnung zu. Es stimmt ebenfalls - vorbehaltlich des Ausgangs eines Gesprächs zwischen BM Apel und dem Bundespräsidenten - der beabsichtigten Versetzung in den einstweiligen Ruhestand von Generalleutnant Limberg aus gesundheitlichen Gründen sowie den in Anlage 5 zu Punkt 2 der Tagesordnung vorgeschlagenen Nachfolgebesetzungen zu.

Der Bundeskanzler bittet den BML, im Benehmen mit dem BMF zu prüfen, ob die gegenwärtige Konstruktion des Verwaltungsrates der Deutschen Siedlungs- und Landesrentenbank auch künftighin zweckmäßig sei.

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