1.25.5 (k1978k): 5. Europafragen; hier:

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Europafragen; hier:

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

a) EG-Ratstagung (Wirtschafts- und Finanzminister) vom 19. Juni 1978

(14.46-15.00 Uhr)

BM Matthöfer unterrichtet das Kabinett über den Verlauf der Beratungen der EG-Ratstagung vom 19. Juni 1978, insbesondere zu Fragen eines gemeinschaftlichen Wechselkurssystems, des Wirtschaftswachstums sowie zu der Kapitalverdoppelung der Europäischen Investitionsbank. BM Graf Lambsdorff ergänzt den Bericht. Das Kabinett nimmt Kenntnis.

Der Bundeskanzler erklärt, daß er bei seinem Treffen mit Staatspräsident Giscard am 23. Juni 1978 die Einwände von französischer Seite gegenüber den deutschen Vorstellungen zum Wirtschaftswachstum ansprechen und auf der Tagung des Europäischen Rates am 6./7. Juli 1978 in Bremen grundsätzlich zur Frage der Quantifizierung von wirtschaftspolitischen Zielen Stellung nehmen wolle. Er bittet das Bundeskanzleramt um entsprechende Vorbereitung. Desgleichen bittet der Bundeskanzler den BMWi um Zusammenstellung einer Liste mit allen von protektionistischen Maßnahmen betroffenen Bereichen für die Bremer Ratstagung.

b) EG-Ratstagung (Agrarminister) vom 19./20. Juni 1978

BM Ertl berichtet über die Beratungspunkte der noch andauernden EG-Ratstagung der Agrarminister. Der Bundeskanzler bittet den BML um eine kurze, rein politische Aufzeichnung über Position und Konsequenzen der britischen Fischereipolitik für ein Gespräch mit Premierminister Callaghan während der Tagung des Europäischen Rates in Bremen.

c) EG-Ratstagung (Verkehrsminister) vom 12. Juni 1978

d) EG-Ratstagung (Außenminister) am 26./27. Juni 1978

e) Deutsche Präsidentschaft in der Europäischen Gemeinschaft und in der Europäischen Politischen Zusammenarbeit im 2. Halbjahr 1978

- Nicht erörtert. -

Extras (Fußzeile):