1.27.6 (k1978k): A. Besuch von BM Genscher in Israel

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Besuch von BM Genscher in Israel

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.00-11.30 Uhr)

BM Genscher berichtet über Verlauf und Ergebnisse seiner Gespräche mit dem Ministerpräsidenten und weiteren Mitgliedern der israelischen Regierung. Bei seinen Gesprächen habe er insbesondere auf die Notwendigkeit der Fortführung der deutsch-französischen Kooperation im Rüstungssektor hingewiesen. Hinsichtlich des bevorstehenden Ablaufs der Strafverfolgungsverjährung für NS-Verbrechen habe er darauf hingewiesen, daß sich die Bundesregierung hierzu in Kürze eine abschließende Meinung bilden werde, wobei er bereits zu erkennen gegeben habe, daß die Bundesregierung voraussichtlich eine erneute Verlängerung der Verjährungsfristen nicht ins Auge fassen werde. In Israel sei - wie auch inzwischen in Europa und den USA - die Erkenntnis gewachsen, daß der arabisch-israelische Konflikt in dem größeren Zusammenhang der Ausdehnung des sowjetischen Machteinflusses in Afrika gesehen werden müsse.

PSt de With erklärt, daß BMJ zur Verjährung von NS-Verbrechen eine Aufzeichnung - die bereits in Arbeit sei - über die Gesamtproblematik und die sich ergebenden Alternativen vorlegen wird. 1

Fußnoten

1

Der Absatz wurde gemäß Berichtigungsvermerk des Bundeskanzleramts vom 22. Aug. 1978 (B 136/51045) ergänzt.

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