1.29.9 (k1978k): E. Arbeitsmarktpolitik (Motivationsstudie)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Arbeitsmarktpolitik (Motivationsstudie)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.30 bis 10.45 Uhr)

BM Ehrenberg erläutert die den Kabinettmitgliedern persönlich zugegangene Vorlage des BMA vom 17. Juli 1978 (Anlage 2). Er sagt zu, den Entwurf für die Novellierung des Arbeitsförderungsgesetzes so rechtzeitig mit den Ressorts und Fachverbänden abzustimmen, daß er bis Mitte Oktober 1978 dem Kabinett zugeleitet werden kann. Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich außer dem Vorsitzenden die PSt Zander, Stahl und Engholm sowie St Schlecht beteiligen.

Das Kabinett nimmt den Bericht des BMA zur Kenntnis. Dabei besteht Übereinstimmung, daß der BMA gesonderte Vorlagen ins Kabinett einbringen wird, soweit die angekündigten Maßnahmen finanzielle Auswirkungen für den Bund haben. 4

Fußnoten

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An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Punkten 2 und 3 der Tagesordnung sowie zu den Punkten [A] und [E] außerhalb der Tagesordnung im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am 20. Juli 1978, 12.00 Uhr, wirksam geworden."

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